TrackCase - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma TrackCase Eisner&Rakut GbR, Kassel

1. Allgemeines

Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen nur auf Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedíngungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde. Einkaufsbedingungen des Bestellers werden von uns nicht akzeptiert.

2. Angebote und Preise

Unser Angebot ist stets freibleibend. Die Preise gelten, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Mehrwertsteuer, Fracht, Porto, Versicherung und sonstigen Versandkosten. In Angeboten ausgewiesene Lieferfristen sind unverbindlich.

3. Vertragsabschluß

Der Vertrag kommt durch einen schriftlichen Auftrag oder Bestellung des Kunden und unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Nur von uns bestätigte Preise sind maßgebend. Dies gilt insbesondere auch für in Bestellungen vorgeschriebene Preise. Bei Bestellung von Einzelstücken oder Sonderanfertigungen ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet.

4. Technische Ausführung

Wir behalten uns vor, unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden technische Änderungen hinsichtlich der Konstruktion, der verwendeten Beschläge und deren Ausführung an unseren Waren vorzunehmen.

5. Lieferung und Lieferfrist

Die Angabe der Lieferfrist gilt als annähernd, sofern kein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde. Teillieferungen sind möglich.
Vom Kunden verlangte Lieferfristen werden nicht automatisch anerkannt. Verzugsstrafen oder Schadensersatzansprüche für verzögerte Lieferung sind ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen.
Behinderungen durch Einwirkung Höherer Gewalt oder vergleichbarer Umstände (z. B. Streiks, sonstige Betriebsstörung, Energie- oder Rohmaterialmangel, Verkehrsstörungen oder Verzug von Vorlieferanten) entbinden uns für die Dauer der Behinderung von der Verpflichtung zur Lieferung bzw. berechtigen uns, die Lieferung zu verschieben.
Sollte uns aus einem von uns zu vertretenden Grunde die Lieferung unmöglich sein oder Leistungsverzug eintreten, ist der Auftraggeber berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist bezüglich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.
Rücksendungen gelieferter Waren ohne unser vorheriges schriftliches Einverständnis werden auch bei beanstandeter Ware nicht angenommen. Transportkosten und Transportgefahr trägt in diesem Fall der Käufer.

6. Versand und Gefahrenübergang

Unsere Lieferungen erfolgen ab Werk. Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer geht die Gefahr - auch bei Lieferung Frei Haus - auf den Besteller über. Soweit wir Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Transport geltend machen, geschieht dies nur für Rechnung und auf Kosten des Käufers.

7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnung sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich weiterer Mahnkosten von 10,00 Euro pro Mahnung.

8. Mängel und Gewährleistung

Die gelieferte Ware ist bei Empfang sofort auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen. Beschädigungen, die auf einen mangelhaften Transport schließen lassen, sind bei Empfang sofort vom Fahrer/Anlieferer bestätigen zu lassen.
Die Ware ist mangelfrei, wenn sie die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Beanstandungen sind schriftlich zu rügen.
Bei offensichtlichen Mängeln muss die Rüge bis spätestens 14 Tage nach Empfang der Ware bei uns eingehen. Wird diese Frist nicht eingehalten, geht der Besteller des Rügerechts verlustig und kann Gewährleistungsansprüche nicht geltend machen. Verborgene Mängel sind unverzüglich, spätestens sieben Tage nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen, spätestens aber 6 Monate nach Lieferung der Ware. Bei berechtigter und begründeter Beanstandung sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Minderung berechtigt. Der Kunde ist zur Annahme einer Ersatzlieferung gegen Rückgabe der mangelhaften Ware verpflichtet.
Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln, Fehlmengen oder schuldhaften Verletzungen von Nebenpflichten sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Im Falle der notwendigen Rücklieferung der mangelhaften Waren an uns sind diese mit gleicher Sorgfalt wieder zu verpacken, wie sie erhalten wurden und zur Abholung bereit zu halten oder an uns zu versenden. Bei unverpackt zurückgelieferter Ware geht der Käufer der Möglichkeit der Ersatzlieferung verlustig; dies gilt auch, wenn die Waren vom Käufer bereits benutzt wurden.
Wir übernehmen keine Gewähr für natürlichen Verschleiß, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage, Einsatz unter außergewöhnlichen klimatischen Bedingungen oder Betriebsverhältnissen, fehlerhafte oder unsachgemäße Nutzung oder Behandlung, Verwendung ungeeigneter Pflegemittel und auf äußere Einwirkung zurückzuführende (z. B. Schläge, Stöße, Wasser, Feuer u. s. w.) Schäden. Von der Gewährleistung sind auch solche Fehler ausgeschlossen, die auf Konstruktions- oder Materialvorgaben der Besteller zurückzuführen sind.

9. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur völligen Tilgung des Kaufpreises sowie aller unserer Forderungen im Zusammenhang mit dem Kauf unser Eigentum. Während der Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes trägt der Kunde die volle Gefahr an dem Gegenstand, insbesondere auch die Gefahr des Abhandenkommens, des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, instand zu halten und uns bei Pfändung, Beschädigung oder Abhandenkommen unverzüglich zu unterrichten. Der Kunde ist trotz unseres Eigentumsvorbehaltes zur Verwendung unserer Ware in seinem ordentlichen Geschäftsbetrieb berechtigt. Er darf aber seinerseits die Ware nur unter Eigentumsvorbehalt weiter veräußern, so dass wir Vorbehaltseigentümer bleiben. Sollte gleichwohl wegen Zuwiderhandlung des Bestellers das Vorbehaltseigentum durch die Weiterveräußerung erlöschen, so tritt an seine Stelle die daraus dem Kunden erwachsene Forderung gegen seinen Kunden; die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Zuwiderhandlung des Kunden behalten wir uns vor. Solange die gelieferte Ware nicht vollständig Eigentum des Kunden ist, haben wir Zutrittsrecht zu den von uns gelieferten Waren.

10. Datenschutz

Wir verwenden Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der jeweiligen Aufträge. Wir geben Kundendaten einschließlich Hausadresse und E-Mail-Adresse ohne ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte weiter, ausgenommen unsere Dienstleitungspartner, die zur Bestellabwicklung Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz der TrackCase Eisner&Rakut GbR. Die Vertragssprache ist deutsch.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

09.11.2011
TrackCase Eisner&Rakut GbR, Philippistraße 42, 34127 Kassel


TrackCase Eisner&Rakut GbR
Heinz-Ulrich Eisner,
Tino Rakut
Philippistraße 42
34127 Kassel
Fon 0561 86169464
Fax 0561 93269046
Mobil 0178 4951169
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